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Wie lang ist Chavez noch Präsident?

Dienstag, den 30 September 2003 von viventura

Die venezolanische Opposition hat einen Antrag für ein Referendum zur Abwahl von Präsident Hugo Chavez eingereicht. Die Nationale Wahlkommission muss nun innerhalb von zwei Tagen entscheiden, ob die Chavez-Gegner Unterschriften für ein Referendum sammeln können oder nicht. Die Kommission hatte am 12. September ein erstes Referendum gestoppt, weil die eingereichten Unterschriften zu früh gesammelt wurden und damit ungültig waren.

Die venezolanische Verfassung lässt es zu, dass der Präsident nach Ablauf der Hälfte seiner Amtszeit durch einen Volksentscheid abberufen werden kann, wenn ein Fünftel der knapp zwölf Millionen Wahlberechtigten das per Unterschrift erklärt. Die Opposition hatte im Februar schon um die drei Millionen Unterschriften gegen den Chavez gesammelt. Nach Auffassung der Wahlkommission hätte die Sammlung aber erst zur Mitte von dessen Amtszeit am 19. August beginnen dürfen.

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